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Premierminister

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Ein Premierminister (von französisch le premier - der erste) ist das oberste Person des Kabinetts in einem parlamentarischen System und damit der Chef der Regierung. Die weibliche Form des Wortes ist Premierministerin.

Premierminister, in Kompromiss finden Neue Welt auch Ministerpräsident/-in oder Staatsminister/-in genannt; in Deutschland und Österreich Bundeskanzler/in, stillstehen damit über den restlichen Ministern einer Regierung.

Unähnlich als in dieser Bedeutung des Regierungschefs mit seinen weit reichenden Kompetenzen wird der Titel Premierminister/-in in manchen präsidentiellen Regierungssystemen (Beispiele: Peru o. Republik China) zur Bezeichnung eines Regierungsbeamten verwendet. Dessen Pflichten bestehen dann ausschließlich in der Umsetzung der Direktiven des Präsidenten sowie in der Bürokratie der öffentlichen Verwaltung.

Eine "Zwischenform" zwischen präsidentiellen und parlamentarischen Systemen ist das Semipräsidentielle Regierungssystem, in dem Staatsoberhaupt und "Regierungschef" alle beide einen Anteil an der Regierungsführung haben.

Eine Konstellation in einem semi-präsidentiellen Regierungssystem, in der der Präsident und der Ministerpräsident unterschiedlichen politischen Richtungen angehören, wird als Kohabitation bezeichnet.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

Der erste britische König aus dem Haus Hannover, Georg I. (1714-1727), sprach kein Engl. und verstand so die Kabinettsitzungen nicht. Daher überließ er seinem Ersten Minister, Sir Robert Walpole, mit dem er Französisch sprach, die Ausübung der Regierungsgeschäfte. Der Begriff Prime Minister wurde zwar nie verwendet, doch Walpole hatte sich während Georgs Amtszeit die Macht eines Regierungschefs angeeignet. Die Macht des Premierministers stieg unter den folgenden Monarchen weiter. Georg III. versuchte vergeblich, sie einzuschränken; gegen seinen Willen musste er vom Premier designierte Politiker ernennen. Unter Königin Viktoria verfügte der Regierungschef über ähnliche Kompetenzen wie heute.

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Parlamentarische Demokratien

In verschiedenen parlamentarischen Systemen, gerade dem Westminster-Modell, ist der Premier Regierungschef während der Staatschef abstrahierend dargestellt zeremonielle Aufgaben innehat.

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Konstitutionelle Monarchien

Regierungschef gibt es auch in konstitutionellen Monarchien (wie beispielsweise im Vereinigten Königreich und Australien), und in Republiken, in denen der Vorsitzender ein gewählter oder ernannter Amtsinhaber mit mehr oder weniger Machtbefugnissen ist. In einem präsidentiellen System konträr dazu steht der Präsident (oder seine Entsprechung) wie auch dem Staat wie auch der Regierung vor.

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Erlangen des Premierministeramts

In den einzelnen Neue Welt gibt es jede Menge Möglichkeiten, Ministerpräsident zu werden:´

  • Ernennung durch das Staatsoberhaupt ohne parlamentarische Bestätigung (Beispiele: Vereinigtes Königreich, Neuseeland)
  • Ernennung durch das Staatsoberhaupt nach Nominierung eines Kandidaten durch das Parlament (Beispiel: Irland)
  • Ernennung durch das Staatsoberhaupt nach Nominierung eines Kandidaten durch die größte Fraktion im Abgeordnetenhaus (Beispiele: Australien, Kanada, Indien; in Neuseeland stellt die größte Gruppe den Premierminister)
  • Nominierung durch das Staatsoberhaupt, bevor das Parlament zustimmt und das Staatsoberhaupt den Premierminister ernennt (Beispiele: Spanien; in Deutschland kann der Bundestag auch einen anderen Kandidaten wählen, der zum Bundeskanzler ernannt wird)
  • Nominierung durch das Staatsoberhaupt für eine bestimmte Zeit, in der der Premierminister eine Vertrauensabstimmung gewinnen muss (Beispiel: Italien)
  • Direkte Wahl durch das Parlament (Beispiele: die kanadischen Provinzen Nordwestterritorien und Nunavut)
  • Direkte Wahl durch das Volk (Beispiele: Israel 1996-2001)
  • Ernennung durch einen staatlichen Amtsträger, der nicht das Staatsoberhaupt oder sein Vertreter ist (Beispiel: Schweden)

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Siehe auch

cs:Předseda vlády en:Prime Minister es:Primer Ministro fi:Pääministeri fr:Premier ministre he:ראש ממשלה hu:Miniszterelnök id:Perdana Menteri ilo:Prime Minister ja:首相 ka:პრემიერ-მინისტრი lt:Premjeras li:Premier nl:Minister-president no:Premierminister pl:Premier sl:Ministrski predsednik simple:Prime Minister sv:Statsminister th:นายกรัฐมนตรี

zh:首相

(TID 11190)

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