Parlamentarismus

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Der Parlamentarismus ist als Rahmen zu bezeichnen, in welchem die Parlamentarier (meist einige hundert), genannt Parlamentarier, ihrer Gesetzgebungsarbeit nachkommen. Insbesondere sind die rahmengebenden Regelungen, die Organe und die Prozesse, markant für Form und Grad des Parlamentarismus. In dem Begriff Demokratie gibt zuerst der strukturelle Aspekt den Ausschlag, durch den das Parlament seine Handlungsfähigkeit erreicht und effizient seine Aufgaben ausführen kann.

In der Parteiendemokratie werden die Mitglieder des Parlaments vom Volk direkt gewählt. In der Stochokratie werden die Mitglieder per Los bestimmt. Sie werden als Abgeordnete bezeichnet und finden sich wegen gleichgerichteter Ziele in Fraktionen zusammen. Ferner ist die Arbeit in Ausschüssen ein Betätigungsfeld im parlamentarischen Tretmühle der Abgeordneten.

Volksherrschaft ist auch Gegenstand zahlreicher Studien. Oft werden Parlamentarismuscharakteristika im internationalen Vergleich dargestellt. Es gibt zusätzlich auch Parlamente, auf deren Besetzung das Volk keinen Einfluss hat, weil Scheinwahlen stattfinden. Auch können Parlamente völlig ohne Wahlen durch einen Monarch oder durch gesellschaftliche Gruppen eingesetzt werden.

In der klassischen Verfassungssystematik des Aristoteles ist als Vorläufer des heutigen Volksherrschaft (im Sinne einer repräsentativen Demokratie) entweder eine Aristokratie oder eine Oligarchie anzusprechen, da Aristoteles als Demokratie nur die direkte Demokratie kennt.

Häufig wird dem System der parlamentarischen Parlamentarismus das Präsidentielle Regierungssystem gegenübergestellt. Mischformen wie etwa in der V. Republik in Frankreich oder die Verfassung von 1929 in Österreich sind schwierig einzuordnen; die Bezeichnung Semi-Präsidentialismus ist umstritten, macht jedoch die Existenz beider Elemente (einerseits Parlament/andererseits eine direkt gewählte Exekutive) deutlich und für den Aussenstehenden wird es durch die allgemein gehaltene Begrifflichkeit gut nachvollziehbar, welche Ambivalenz in diesem Begriff steckt. Durch Parlamentsabsolutismus wird das Balance dieser beiden Elemente beeinflusst. Alle beide Systeme kann man aber i.d.R als Volksherrschaft bezeichnen.

Weblinks

• Das Parlamentarismus-Portal mit Links zu Forschungsinstituten
• Parlamentarismuskritik aus gewaltfrei-anarchistischer Sicht

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